StVG/StVO-Reform
Neues Straßenverkehrsrecht
Online-Fachgespräche der Bündnisgrünen Fraktion
28. November 2024: Sichere Mobilität von Kindern und Jugendlichen
-> Mit dabei aus der Fraktion: Johannes Wagner und Swantje Michaelsen
Referent: Olaf Dilling, Rechtsanwalt, Kanzlei RE Rechtsanwälte
- Tempo 30 an Schulwegen und Spielplätzen
- Maßnahmen zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs
- Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung
11. Dezember 2024: Was geht jetzt für den Fußverkehr?
-> Mit dabei aus der Fraktion: Stephanie Aeffner und Swantje Michaelsen
15. Januar 2025: Mehr Tempo 30 – langsam sicher unterwegs!
-> Mit dabei aus der Fraktion: Karoline Otte und Swantje Michaelsen
12. Februar 2025: Parken ordnen, Straßen grüner machen – die Umverteilung des Straßenraums kann beginnen
-> Mit dabei aus der Fraktion: Stefan Gelbhaar und Swantje Michaelsen
Mit der kürzlich verabschiedeten Reform des Straßenverkehrsrechts wurde eine wichtige Grundlage für die Verkehrswende in den Kommunen geschaffen. Die Novellierung des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) und der Straßenverkehrsordnung (StVO) eröffnet den Städten und Gemeinden nun deutlich erweiterte Handlungsspielräume bei der Gestaltung des öffentlichen Raums und der Förderung klimafreundlicher Mobilitätsformen. Um die Potenziale dieser Reform für die kommunale Verkehrsplanung auszuloten, lädt die Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu einer digitalen Fachgesprächsreihe ein.
Die digitalen Fachgespräche bieten eine Analyse der Gesetzesänderungen aus rechtlicher, politischer und kommunaler Sicht. Expertinnen und Experten werden die Neuerungen erläutern und aufzeigen, wie Kommunen die erweiterten Handlungsspielräume konkret nutzen können, um mehr Raum für klimafreundliche Verkehrsmittel zu schaffen. Die Veranstaltung richtet sich an kommunale Entscheidungsträger*innen, Verkehrsplaner*innen und interessierte Bürger*innen. Sie bietet neben fachlichen Inputs auch Raum für interaktiven Austausch und die Klärung offener Fragen zur praktischen Umsetzung der Reform.
Die Auftaktveranstaltung am 16. Oktober widmet sich den neuen Möglichkeiten zur Förderung des Rad- und Busverkehrs in Städten und Gemeinden.