StVG/StVO-Reform
Neues Straßenverkehrsrecht
Online-Fachgespräche
11. Dezember 2024 um 20:00 Uhr: Mehr Tempo 30 – langsam sicher unterwegs!
-> Mit dabei aus der Fraktion: Karoline Otte und Swantje Michaelsen
Referent: Roman Ringwald, Rechtsanwalt und Partner der Kanzlei Becker Büttner Held (BBH)
In diesem Online-Fachgespräch soll es darum gehen, wie die Reform des Straßenverkehrsrechts genutzt werden kann, um mehr Hauptverkehrsstraßen mit Tempo 30 sicher zu machen.
Wichtige Themen sind:
- Tempo 30 an Spielplätzen und auf Schulwegen
- Tempo 30 an Zebrastreifen und vor Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen
- Lückenschlüsse zwischen Tempo-30-Abschnitten
- Mögliche weitere Ausweitungen im Straßenverkehrsrecht
In diesem 90-minütigen Termin sollen Eure Fragen zur Umsetzung von Tempo 30 vor Ort im Mittelpunkt stehen.
Hintergrund:
Mit der kürzlich verabschiedeten Reform des Straßenverkehrsrechts wurde eine wichtige Grundlage für die Verkehrswende in den Kommunen geschaffen. Die Novellierung des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) und der Straßenverkehrsordnung (StVO) eröffnet den Städten und Gemeinden nun deutlich erweiterte Handlungsspielräume bei der Gestaltung des öffentlichen Raums und der Förderung klimafreundlicher Mobilitätsformen. Um die Potenziale dieser Reform für die kommunale Verkehrsplanung auszuloten, lädt die Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu einer digitalen Fachgesprächsreihe ein.
Die digitalen Fachgespräche bieten eine Analyse der Gesetzesänderungen aus rechtlicher, politischer und kommunaler Sicht. Expertinnen und Experten werden die Neuerungen erläutern und aufzeigen, wie Kommunen die erweiterten Handlungsspielräume konkret nutzen können, um mehr Raum für klimafreundliche Verkehrsmittel zu schaffen. Die Veranstaltung richtet sich an kommunale Entscheidungsträger*innen, Verkehrsplaner*innen und interessierte Bürger*innen. Sie bietet neben fachlichen Inputs auch Raum für interaktiven Austausch und die Klärung offener Fragen zur praktischen Umsetzung der Reform.