Anlässlich des Autogipfels im Kanzleramt erklären Bundestagsabgeordnete Swantje Michaelsen und Maik Außendorf von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Mobilität muss in der Bundespolitik mehr als das Auto sein. Ein Mobilitätsgipfel mit der Automobilwirtschaft im Fokus, ist nicht zeitgemäß. Wer von einer Zeitenwende spricht, muss dies auch umsetzen.
Hier gehört das Fahrrad in den Fokus: es ist nicht nur wichtiger Baustein für die Verkehrswende und die Klimaziele im Verkehr – sondern auch ein wichtiger Motor in der deutschen Wirtschaft.
Soll die Wirtschaft zukunftsfähig umgestaltet werden, führt am Fahrrad kein Weg vorbei. Die Fahrradwirtschaft boomt – und das ganz ohne Subventionen. Im Jahr 2021 erwirtschafteten 74 000 Beschäftigte im Kernsektor (ohne Tourismus) Umsätze von rund 40 Milliarden Euro. In Corona-Zeiten haben die sich stetig positiv entwickelnden Geschäftszahlen einen zusätzlichen Boom erlebt. Ein zunehmender Anteil E-Bikes und geleaster Fahrräder ermöglichen neue Geschäftsfelder – und diese brauchen gute politische Rahmenvorgaben. Der mittlerweile hohen Bedeutung des Dienstrad-Leasings muss im Einkommensteuergesetz Rechnung getragen und die Förderrichtlinie für E-Lastenräder verbessert werden.
Die Branche wächst, nun muss auch die Infrastruktur angepasst werden. Gute und sichere Radwege machen das Rad für mehr Menschen zum Alltagsverkehrsmittel – das machen zahlreiche Städte weltweit bereits vor. Dafür muss der Bund die nötigen finanziellen Mittel bereitstellen: Für 2024 erwarten wir, dass das Budget für den Radverkehr entsprechend dem Koalitionsvertrag aufgestockt wird.
Es ist Zeit, dass die Zeitenwende auch zu einer echten Mobilitätswende wird: Zeit für einen echten Mobilitätsgipfel, der verkehrsträgerübergreifend nach den besten Lösungen zur Stärkung der Mobilität in Deutschland sucht.