In Hannover wurde heute Tempo 30 auf zwei Hauptverkehrsstraßen auf Basis der neuen Straßenverkehrsordnung (StVO) umgesetzt. Die Bundestagsabgeordnete und Verkehrspolitikerin Swantje Michaelsen begrüßt diesen Schritt: „Ich freue mich sehr, dass meine Heimatstadt Hannover voran geht und als erste Großstadt die neuen Möglichkeiten des Straßenverkehrsrechts für mehr Tempo 30 nutzt. Damit schafft die Stadt mehr Sicherheit für die Menschen vor Ort: für die Seniorinnen zu Fuß und die Dreijährige auf dem Laufrad. Tempo 30 auf dem Altenbekener Damm und der Walderseestraße sind erste konkrete Ergebnisse einer Reform, die wir Bündnisgrüne gemeinsam mit Kommunen und Zivilgesellschaft im Bund erkämpft haben.“
Hintergrund:
Die novellierte Straßenverkehrsordnung (StVO) ist seit Oktober 2024 in Kraft. Sie sieht u.a. deutliche Erleichterungen bei Tempo 30 an Hauptverkehrsstraßen vor. Konkret kann Tempo 30 jetzt einfacher an hochfrequentierten Schulwegen, Spielplätzen, Fußgängerüberwegen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen (Pflegeheime, Tagesstätten, Werkstätten) eingerichtet werden. Außerdem können Strecken zwischen zwei Tempo-30-Abschnitten auf Hauptverkehrsstraßen nun bis auf 500 Meter miteinander verbunden werden.
Die Stadt Hannover weist eine zwei Kilometer lange Strecke auf der Walderseestraße mit Tempo 30 aus. Sie nutzt dabei die Möglichkeit, Tempo 30 an Fußgängerüberwegen anzuordnen und Abschnitte zwischen zwei Tempo 30-Strecken auf bis zu 500 Meter Entfernung miteinander zu verbinden. Beim Altenbekener Damms reduziert die Stadt das Tempo auf Basis der Schulwegsicherheit auf rund 1,5 Kilometern. Hannover ist damit die erste größere Stadt im Bundesgebiet, die vom neuen Möglichkeitsraum des Straßenverkehrsrechts Gebrauch macht.
Swantje Michaelsen MdB ist die zuständige Berichterstatterin der Grünen Bundestagsfraktion und hat die Novelle des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) verhandelt sowie die darauf fußende Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) intensiv begleitet. Wichtige Unterstützung bei den Verhandlungen in Bundestag und Bundesrat kam dabei vor allem von den kommunalen Spitzenverbänden und der Initiative „Lebenswerte Städte durch angepasste Geschwindigkeiten“.
